Es gibt Neues vom sogenannten „Intermarium“-Projekt, das derzeit vor allem auf polnisches Betreiben hin als „Drei Meere-Initiative“ revitalisiert wird. Dabei handelt es sich offiziell um eine Initiative zur Stärkung der mitteleuropäischen Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Infrastruktur, Energiepolitik und Sicherheit. Unter ihrem Dach haben sich aktuell zwölf mittel- und ostmitteleuropäische Staaten der EU vom Baltikum bis Kroatien und Bulgarien zusammengeschlossen.

Es ist allerdings ein offenes Geheimnis, daß der strategische Motor hinter der „Drei Meere-Initiative“ die USA sind, die damit ihr altes geostrategisches Ziel verfolgen, jedwede Annäherung zwischen Deutschland und Rußland zu hintertreiben und keine Integration in Europa zuzulassen, die den amerikanischen Zielen in Eurasien entgegensteht.

„Polen entscheident für Eindämmung Rußlands“

Der frühere Befehlshaber der US-Landstreitkräfte in Europa, Generalleutnant a.D. Ben Hodges, hat dazu jetzt die Katze aus dem Sack gelassen. Laut dem polnischen Portal „BiznesAlert“ sieht er in Polen dasjenige Land, dessen geographische Lage entscheidend für Europas Sicherheit und die „Eindämmung“ Rußlands ist. Der „Drei Meere-Initiative“ komme dabei besondere Bedeutung zu. Bei einem Treffen mit Vertretern polnischer Wirtschaftskreise bezeichnete Hodges Polens Verkehrsrouten, die die NATO-Truppen benutzen können, als „unentbehrlich“ im Fall eines möglichen Konflikts mit Moskau, so das Portal.

„Die Stärkung der militärischen Mobilität im Osten der NATO ist ein wichtiger Faktor für die effiziente Verlegung von Truppen im Falle eines möglichen Konflikts mit Rußland“, sagte Hodges.

Der Ex-General, der derzeit die Abteilung für strategische Studien am Zentrum für Europäische Politikanalyse (CEPA) leitet, unterstrich in diesem Zusammenhang die Bedeutung des Zentralen Verkehrsknotenpunktes (Solidarity Transport Hub) zwischen Warschau und Łódź, der im Rahmen der „Drei-Meere-Initiative“ entstehen soll. Synergieeffekte versprach sich Hodges dabei von ebenfalls geplanten Investitionen in einen Ausbau der regionalen Eisenbahnverbindungen, etwa der Via Carpatia-Route und der Rail Baltica. Die Koordination soll dabei bezeichnenderweise im Rahmen des PESCO-Programmes der EU erfolgen. Dieses Programm (das Kürzel steht für Permanent Structured Cooperation; permanente strukturierte Zusammenarbeit) wurde im Dezember 2017 offiziell aus der Taufe gehoben und gilt unter Beobachtern als wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer künftigen Europäischen Verteidigungsunion, die ihrerseits eng mit den NATO-Strukturen vernetzt sein soll.

„Drei-Meere-Initiative“ dient Nato- und US-Interessen

Gerade die Bedeutung, die Ex-General Hodges der Entwicklung der Eisenbahn-Infrastruktur im Ostseeraum beimißt, läßt erkennen, daß PESCO nur ein weiterer Schritt zur Verzahnung von NATO- und EU-Strukturen ist. Die Verbesserung der militärischen Mobilität für Militär- und Truppentransporte in Europa gilt sogar als „Flaggschiff“ unter den zunächst 17-PESCO-Vorhaben. Diese soll durch einfachere Verfahren und den Ausbau der Infrastruktur verbessert werden. Faktisch wird sie, wie die Einlassungen des Osteuropa-Strategen Hodges nahelegen, der den Zusammenhang mit der „Drei Meere-Initiative“ herstellt, in erster Linie NATO- und US-Interessen entgegenkommen.

Auf ihrem letzten Koordinationstreffen im September 2018 in Bukarest bemühten sich mehrere Teilnehmer der „Drei Meere-Initiative“ noch, deren geostrategische Bedeutung herunterzuspielen, die sich insbesondere nicht gegen Rußland richte. Beim US-Militär und beim NATO-Verbündeten Polen weiß man es besser und macht auch keinerlei Hehl daraus.

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