Die noch junge patriotische Parteiformation Vox konnte bei den spanischen Nationalwahlen ihre Erfolgsspur fortsetzen. „Vox ist gekommen, um zu bleiben“, sagte Parteichef Santiago Abascal am Sonntagabend, wenngleich mit 10,3 Prozent Stimmenanteil, die während des Wahlkampfes von ihm formulierten Ambitionen nicht erreicht werden konnten. Historisch ist der Einzug der unter die sog. Rechtspopulisten wie Lega Nord, AfD oder der Rassemblement National gezählten Formation dennoch, nachdem seit Franko-Zeiten keine patriotische Kraft rechts der Konservativen mehr im Nationalparlament vertreten war. Die Wahlbeteiligung fiel dabei mit etwa 75 Prozent relativ hoch aus. Die Vormachtstellung der bis ca. 2015 die spanische Politik unter sich ausmachenden zwei Parteien Partido Socialista Obrero Español (PSOE) und Partido Popular (PP) dürfte nachhaltig gebrochen sein, doch wie viel die der Linken überdrüssigen wechselwilligen Spanier von Vox, die nun 24 Abgeordnete ins Parlament entsenden, erwarten können, sollte mit Vorsicht abgewartet werden.

Stellt Vox eine Alternative dar?

Man sollte nicht vergessen, dass Vox aus der christdemokratischen Partido Popular hervorging und mit ihren bei den Regionalwahlen 2018 errungenen 10,5 Prozent deren Regierung im andalusischen Regionalparlament toleriert. Zum Eingang welcher politischen Koalitionen Abascal bereit ist, dürfte folglich ebenso schwer absehbar sein. Auch vermisst man für eine wirklich an Selbstbestimmung orientierte Partei eine profunde EU-Kritik, die über reformatorische Leisetreterei hinausgeht. Dass die Partido Popular etwa die Hälfte ihrer Stimmen einbüßte muss einen Patrioten ebenso wenig traurig stimmen, wie beispielsweise Stimmenverluste der CDU, doch wird der sozialistische Wahlgewinner Pedro Sànchez von der PSOE aufgrund der parlamentarischen Parteienzersplitterung auf die kleinen Regionalparteien besondere Rücksicht nehmen müssen.

Nationales Wahlbündnis zur Europawahl

Die nächsten Wahlen stehen mit den Europawahlen bereits vor der Tür. Auch für diese werden Wahlerfolge der nicht zum Establishment zählenden Parteien rechts der sogenannten politischen Mitte prognostiziert. Doch stellt sich ebenso die Frage, ob jene Parteien das Ziel verfolgen, langfristig Teil dieses Establishments zu werden oder einen grundlegenden Wandel herbeizuführen. Was konkret die Europawahlen betrifft, hat sich in Spanien unlängst ein authentisch nationales Wahlbündnis aus einem Zusammenschluss dreier Organisationen gegründet. Beim spanischen Bündnis ADÑ Identitad Española, welches sich erstmals zur Europawahl dem Wählervotum stellen wird, handelt sich um einen Zusammenschluss der Falange Española de las JONS, der Alternativa Española, der Falange und der Democracia Nacional. Letztgenannte Organisation gehört auch der europäischen Parteienplattform Alliance for Peace and Freedom (APF) an.

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